- Polizei bereitet sich für 1.Mai in Thüringen vor
- NPD ruft bundesweit für Demonstration in Erfurt auf
- AfD demonstriert in Eisenach
Hamburg, Berlin, Chemnitz, Erfurt – am 1. Mai ist die Landeshauptstadt in einem Ranking der besonderen Art. Ob das gut oder schlecht ist, sei dahingestellt. Fragt man die Thüringer Polizei, so ist dieser vierte Platz aber eher weniger positiv besetzt. Denn das sind die vier Städte, in denen es am Tag der Arbeit potenziell zu Ausschreitungen kommen kann und die meisten Beamten im Einsatz sein werden.
1.Mai: Erfurt in einer Reihe mit Hamburg, Berlin und Chemnitz
Jürgen Loyen, Leiter der Landespolizeiinspektion Erfurt, begründet dies mit den Demonstrationen, die für diesen Tag in Thüringen und insbesondere in Erfurt angemeldet wurden. Insgesamt acht Stück sind es alleine in der Landeshauptstadt. Unter anderem haben der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), die Martin-Niemoeller-Stiftung, der Förderkreis Erinnerungsort Topf & Söhne, „Die Partei“ und die NPD Veranstaltungen geplant. Und letztere Partei hinterlässt bei Loyen die meisten Runzeln auf der Stirn, denn die rechtsextreme Partei hat ihre Anhänger bundesweit aufgerufen, nach Erfurt zu kommen.
Landesweiter Polizeieinsatz am Tag der Arbeit
„Wir bereiten einen landesweiten Einsatz vor“, sagt der Polizeisprecher. „Nicht nur in Erfurt sind Demonstrationen angemeldet, auch in Eisenach findet eine Großveranstaltung der AfD statt.“ Hinzu komme, dass die Partei „Der 3. Weg“ in Chemnitz zu einer Veranstaltung aufgerufen habe und der Durchreiseverkehr dabei beträchtlich sei. „Wir wollen nicht, dass es zu ähnlichen Krawallen wie in Apolda im vergangenen Jahr kommt“, so Loyen. Dort hatten Neonazis auf der Rückreise von einer Demo in Halle haltgemacht und für Ausschreitungen gesorgt.
Gewalt in Erfurt könne nicht ausgeschlossen werden
Da bei den 1.-Mai-Veranstaltungen laut Loyen „Gewalt nicht ausgeschlossen werden kann“, sind in Thüringen etwa 1000 Beamte im Einsatz. Wie das Städte-Ranking beweist, werden die meisten Polizisten in Erfurt für Recht und Ordnung sorgen. Unterstützt wird die Thüringer Exekutive dabei von Kollegen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Alarmzüge und Bereitschaftspolizei wurden in Stellung gebracht. Die Wasserwerfer stünden bereit.
NPD plant Demonstration mit 900 Teilnehmern
Damit es zu keinem Kesseltreiben kommt, wurden zudem protestfreie Korridore zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten eingeplant. Die NPD wird von der Innenstadt ferngehalten, weil es für die Veranstaltung, die mit 900 Teilnehmern angemeldet wurde, dort keine Fluchtwege gebe. Und darüber hinaus achtete die Stadt bei der Streckenführung darauf, dass die rechtsradikalen Demonstranten nicht an Flüchtlingsunterkünften und Synagogen vorbei laufen.
Polizei reagiert auf Straftaten umgehend
Die Polizisten sind für T-Shirts mit verfassungsfeindlichen Symbolen sensibilisiert. Sollte es zu Straftaten kommen, so wird gehandelt, meint Jürgen Loyen abschließend: „Wir werden versuchen, das öffentliche Leben aufrechtzuerhalten, deeskalieren und wollen, dass jeder zu seinem Recht kommt“, erklärt er und fügt an: „Alle leben in einer Demokratie. Alle müssen gleichbehandelt werden. Und alle dürfen ihr Demonstrationsrecht gleichermaßen wahrnehmen.“