In diesem Jahr stehen uns in Thüringen etliche Wahlen bevor. Der Startschuss fällt bereits am 26. Mai. Dann werden über die neuen Mitglieder des Kreistags sowie der Gemeinde- und Stadträte entschieden. Zudem werden in vielen Städten neue (Ober-)Bürgermeister gewählt. Langsam startet der Wahlkampf in seine heiße Phase – und bereits jetzt sorgt die Aktion des amtierenden Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein (SPD) für ordentlich Zündstoff.
Denn mit seiner Aktion schießt er sich schon weit vor der Wahl ins Aus. Was genau in Erfurt für einen Eklat sorgt und etliche Gemüter erhitzt, liest du hier bei uns.
Erfurt: Wahlplakate lassen sauer aufstoßen
Wie bereits erwähnt: In diesem Jahr legen wir in Thüringen den Gang zur Wahlurne gleich mehrfach zurück. Neben den Wahlen am 26. Mai steht die Europawahl am 9. Juni und im Freistaat am 1. September die Landtagswahl an. Bereits jetzt zieren die Wahlplakate der verschiedenen Parteien die Erfurter Innenstadt. Die Lampen am Anger gleichen bereits einem einzigen Schilderwald.
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In einigen Straßen der Domstadt ist jetzt noch ein weiteres riesiges Wahlplakat aufgetaucht, unter anderem auf der Grünfläche an der Stauffenbergallee. Zu sehen: Erfurts derzeitiger Oberbürgermeister Andreas Bausewein. „Erfurt in sicheren Händen“ lautet der Wahlslogan. Ein Anblick, der viele Kollegen vor Wut schäumen lässt. Aber wieso? Immerhin hängen die kleineren Wahlplakate schon seit geraumer Zeit in der gesamten Stadt.
Bei den riesigen Plakaten, die auch „Großflächenaufsteller“ genannt werden, gelten andere Regeln. Denn da diese logischerweise mehr Platz in Anspruch nehmen, müssen sie auf Grünflächen aufgestellt werden. Und eben solche Wahlwerbung ist erst ab dem 15. April erlaubt. Und das sorgt bei den Kollegen aller anderen Parteien für Frust.
Erfurt: Orga-Hickhack dauert
Diese werfen Bausewein nämlich nun Unfairness im Wahlkampf vor, wie die „Thüringer Allgemeine“ (TA) berichtet. Immerhin könne sich der derzeitige Oberbürgermeister zumindest rein theoretisch mit den länger aufgestellten Plakaten einen Vorteil verschaffen und so am 26. Mai mehr Stimmen abgreifen. Der CDU-Fraktionschef Michael Hose will laut TA eine Sondersitzung des Hautausschusses beantragen, der Vorstand der Mehrwertstadt drohe sogar rechtliche Konsequenzen an, sollten die Plakate nicht bis Freitag (5. April) wieder entfernt werden.
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Nun sollen die Aufsteller wieder weichen. Doch leichter gesagt, als getan. Denn die großen Plakate müssen beim Gartenamt beantragt werden. Die Aufstellerfirma werde laut der Zeitung aufgefordert, die Plakate „sofort“ abzubauen. Doch wie die TA ebenfalls verlauten lässt, könne das laut Gartenamt durchaus mehrere Tage dauern, sodass Bauseweins Gesicht im Großformat vermutlich weiter und eventuell sogar bis zum erlaubten Zeitraum stehen bleibt. Zumindest thronten die großen Plakate am Freitagnachmittag (5. April), als sich Thüringen24 auf den Weg machte, weiter an Erfurts „Stauffi“.
Was für eine Geldbuße auf die SPD zukommen könnte und was genau Parteien wie Grüne und CDU dazu sagen, liest du bei der „Thüringer Allgemeinen„.