Am 1. September blickt die gesamte Bundesrepublik nach Thüringen, denn dann wählt der Freistaat seinen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung, bestehend aus Linke, SPD und Grüne, steht ziemlich sicher vor der Abwahl. Umfragen sehen die AfD vorne, trotz Björn Höcke.
Nach dem Hammer bei der Europawahl steht die AfD vor dem nächsten Sensationserfolg. 52 Tage vor der Wahl in Thüringen enteilt die Alternative für Deutschland der Konkurrenz und steht laut Umfragen zwischen 28 und 29 Prozent! Dahinter liefern sich CDU (22 bis 23 Prozent) und BSW (20 bis 21 Prozent) ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Um eine AfD-Regierung zu verhindern, scheint eine Zusammenarbeit der beiden Parteien unausweichlich.
Wahl in Thüringen: AfD stark, trotz Höcke
Der politische Frust der Thüringer entlädt sich in der marginalen Zustimmung für die aktuelle Regierung. Linke (11 bis 14 Prozent), SPD (7 Prozent) und Grüne (4 Prozent) werden im Vergleich zur Wahl 2019 demnach allesamt Verluste hinnehmen müssen. Der Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) droht mit einem Minus von bis zu 20 Prozent sogar die Höchststrafe!
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Laut dem Institut „infratest dimap“ schneidet im bundesweiten Vergleich der Landesregierungen nur die Regierung in Berlin schlechter ab, als das Kabinett in Thüringen. Diese Missstimmung beflügelt die AfD – trotz Spitzenkandidat Björn Höcke. Denn das Institut gelangt in seiner Juni-Umfrage zu dem Ergebnis, dass nur 21 Prozent mit der Arbeit von Höcke (sehr) zufrieden sind. Die große Mehrheit (64 Prozent) lehnt sie ab.
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Auch innerhalb der Bundes-AfD scheint der 52-Jährige an Rückhalt verloren zu haben. Er hat sich vehement für die Nominierung des EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah eingesetzt, der wenig später von Weidel und Chrupalla abgesägt wurde. Beim Parteitag in Essen trat er kaum in Erscheinung, auch die von Höcke vorgeschlagene Kandidatin für das Schiedsgericht scheiterte.
Am Mittwoch (10. Juli) hob der Thüringer Landtag seine Immunität auf, denn die Staatsanwaltschaft Gera will gegen den AfD-Mann ermitteln. Der Grund: In einer Rede aus dem Jahr 2022 soll er den Staat verunglimpft haben. Ein weiterer Image-Schaden.
„Die Thüringer wählen die AfD nicht wegen Höcke, sondern trotz ihm“, lautet das Urteil von Focus Innenpolitik-Redakteurin Antje Hildebrandt. Dieses teilt sie auf X.
Ein weiteres Problem in der Causa Höcke: „Niemand weiß, wer Björn Höcke wirklich ist. Sogenannten Mainstream-Medien gibt er schon lange keine Interviews mehr, nur ihm wohlgesinnten Medien wie dem COMPACT-Magazin oder AUF1.tv. Damit hat er maßgeblich selbst zu seiner ‚Dämonisierung‘ beigetragen“, heißt es weiter.
Diese Dämonisierung scheint jedoch keinerlei Auswirkungen auf den Parteizuspruch zu haben – und so wird Höcke mit großer Wahrscheinlichkeit auch künftig im Thüringer Landtag in Erfurt sitzen.