Am 1. September steht die Thüringen-Wahl an. Hoch im Kurs ist dabei das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Newcomer-Partei konnte in den Umfragen bisher stark abschneiden.
Doch in der Politik munkelt man schon über die Bedingungen für eine Koalition, sollte das BSW den Sieg nach der Thüringen-Wahl einfahren. Die CDU vermutet im Freistaat, dass Wagenknecht sogar planen könnte, mit der AfD zu koalieren.
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Thüringen-Wahl: BSW-Koalition mit AfD?
Für eine Koalition mit ihrem BSW auf Landesebene hat Sahra Wagenknecht bereits einige Bedingungen durchsickern lassen. So sei eine Zusammenarbeit wie beispielsweise zur Thüringen-Wahl abhängig von der Position zu Waffen-Lieferungen an die Ukraine. Im Interview mit dem „RND“ kamen plötzlich neue Wünsche hinzu. So nannte sie die Ablehnung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland als Bedingung.
Für die CDU wird es dadurch schwerer, das BSW als Koalitionspartner zu berücksichtigen. „Es ist offensichtlich, dass Frau Wagenknecht die CDU am Nasenring durch die Manege führen und den Preis nach oben treiben will“, beschwert sich Europapolitiker Dennis Radtke gegenüber der „BILD“. Radtke vermutet sogar, dass Wagenknecht der AfD ein Koalitions-Angebot unterbreiten würde: „Die hat mit Blick auf Putin die gleiche Agenda.“
Wagenknecht bereite Zusammenarbeit vor
Auch die Thüringer CDU teilt diese Ansicht. „Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass Frau Wagenknecht eine Zusammenarbeit mit der AfD vorbereitet“, findet CDU-Landeschef Mario Voigt ebenso gegenüber „BILD“. „Das BSW scheint nach allen Seiten offen. Am Ende weiß niemand, was er mit dieser Truppe bekommt.“
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Im Hinblick auf Wagenknechts Wünsche sieht Politikwissenschaftler Thomas Jäger die AfD als „einzige Partei, die diese Bedingungen erfüllt“, erklärt er der Zeitung. Wagenknecht halte sich viele Türen offen. Sie allein entscheide, was passiert und könne das auch einfach machen, ohne Widerspruch zu erfahren. Jäger sieht darin eine gezielte Machtstrategie, um im Bundestag mehr Gewicht zu erlangen.
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Bisher schloss Wagenknecht eine Zusammenarbeit mit der AfD eigentlich aus. „Es wird mit der AfD keine Koalition geben“, sagte sie Anfang Juli noch dem „Tagesspiegel“. Nach der Thüringen-Wahl wird sich zeigen, ob sich die BSW-Chefin daran hält.