• Marion Rosin (SPD) wechselt zur CDU-Fraktion
• Rot-Rot-Grün hat damit nur noch eine Stimme Mehrheit
• Kritik von Astrid Rothe-Beinlich (Grüne)

Paukenschlag in der Thüringer Landespolitik: Die Landtagsabgeordnete Marion Rosin hat die SPD verlassen und ist zur CDU-Fraktion gewechselt. Sie ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtages. Rosins größter Kritikpunkt: Unter Rot-Rot-Grün gebe es keine Zusammenarbeit auf Augenhöhe. „Diese Koalition wird durch die dogmatisch-ideologischen Führungskader der Linken geprägt“, schreibt Rosin in ihrer ersten Pressemitteilung als CDU-Politikerin am Mittwochmorgen.

Die R2G-Koalition hat nun 46 Sitze im Landtag. Auf der Gegenseite kommen CDU, AfD und Fraktionslose 45 Sitze. Damit ist wieder das knappe Mehrheitsverhältnis vom Start der Regierungskoalition hergestellt. In die SPD-Fraktion war ein ehemaliger AfD-Abgeordneter gewechselt.

Rosin: Linken-Politik ist zentralistisch und behindert politische Teilhabe des Bürgers

Der Grundzug der Linken-Politik habe eine zentralistische Tendenz, die die demokratische Teilhabe anderer Mandatsträger und des Bürgers zu gewissen Teilen gefährde, heißt es weiter in Rosins Statement. Die ehemalige Schuldirektorin aus dem Landkreis Saafeld-Rudolstadt erwartet außerdem eine Welle von Schulschließungen und kritisiert die beabsichtigten Bildungsreformen der Koaliton. Die Rückführung der Hortner in den Landesdienst bezeichnete sie wortwörtlich als ein Desaster.

SPD-Fraktion irritiert über Ausstieg der Abgeordneten

Den Austritt der Politikerin bestätigten die Sozialdemokraten am Mittwochmorgen. In einem Telefonat mit dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey soll Rosin die Bildungspolitik der Koalition als Grund für ihren Wechsel angegeben haben. Dies sei irritierend, heißt es in einer Mitteilung, „da sie die CDU-Bildungspolitik in den letzten Jahren immer wieder, zum Teil scharf, kritisierte“. Den Angaben zufolge habe die Abgeordnete vor ihrem Austritt nicht das Gespräch mit der SPD-Fraktion gesucht. Hey nannte den Schritt „enttäuschend“.

Rosin kündigte kürzlich noch Treffen mit SPD-Neumitgliedern an

Auf ihrer Homepage kündigt die Politikerin noch ein Treffen mit Neumitgliedern der SPD für den kommenden Samstag an. „Wir freuen uns über viele neue Mitglieder und geben Einblicke in unsere Arbeitsweise“, heißt es in der Veranstaltungsbeschreibung. Dazu wird es wohl nicht mehr mit Rosin kommen.

Kritik an Rosins Wechsel zur CDU-Fraktion

Die Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich (Grüne) bezeichnete den Übertritt von Rosin als „völlig daneben“ und „fairer Umgang geht anders“.

In einem weiteren Tweet schreibt Rothe-Beinlich: „Womit ich nichts anfangen kann, sind Verlogenheit und Feigheit. Das Mindeste ist ja wohl, sich ehrlich zu verabschieden. Und Tschüss #Rosin.“