Die Polizei hat im vergangenen Jahr mehrere Gebiete in Thüringen dauerhaft zu sogenannten gefährlichen Orten erklärt.

Diese Einstufung erlaubt es Polizisten, Menschen, die sich an diesen Orten aufhalten, ohne weiteren Anlass zu kontrollieren und zu durchsuchen. Geregelt ist dies im Thüringer Polizeiaufgabengesetz.

Drei Gebiete in Thüringen wurden als „gefährlich“ eingestuft. Eines haben alle drei Orte gemeinsam…

Thüringen: Diese Orte werden als gefährlich eingestuft

Laut des Thüringer Innenministeriums wurden drei Gebiete zu gefährlichen Orten erklärt – alle drei befinden sich in der Landeshauptstadt Erfurt.

Demnach stuft die Polizei

als gefährlich ein, weil sich dort die Straftaten häuften. Diese Einschätzung habe sich jeweils auch auf einen Teil der jeweils angrenzenden Straßen bezogen, heißt es im Bericht des Innenministeriums.

Veranstaltungen als Grund für Einstufung

Im vergangenen Jahr wurden fünf weitere Orte in Thüringen für kurze Zeitspannen als gefährliche Orte eingestuft. Dazu gehörten ein weiterer Straßenzug in Erfurt wegen einer Veranstaltung der Rockerszene im Mai und ein Gasthof in Kirchheim (Ilm-Kreis) wegen Veranstaltungen der rechtsextremen Szene im April, Mai und November.

Im Zusammenhang mit Musikfestivals, bei denen es nach Erfahrungen der Polizei regelmäßig zu Drogendelikten kommt, wurden zudem im Mai ein Veranstaltungsgelände in Gebesee (Landkreis Sömmerda), im Juli ein Gelände am Alperstedter See nördlich von Erfurt und im August ein Gelände in Saalburg am Bleilochstausee zeitweilig als gefährlich eingestuft.

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Laut Paragraf 14 des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes dürfen Polizisten an solchen Orten ohne besonderen Anlass die Personalien der sich dort aufhaltenden Menschen feststellen. Wenn die Betroffenen sich nicht ausweisen können oder ihre Identität „nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann“, darf die Polizei sie und die von ihnen mitgeführten Taschen oder andere Sachen auch direkt durchsuchen.

Kontrollen auf dem Anger

Wie viele Personen auf dieser Rechtsgrundlage im vergangenen Jahr zum Beispiel auf dem Anger in Erfurt durch Polizisten kontrolliert wurden, ist nach Angaben des Innenministeriums nicht statistisch erfasst worden. Allerdings heißt es dort, dass es mit Ausnahme des Oktobers in jedem Monat bis zu sechs „komplexe Kontrollmaßnahmen“ in diesem Zusammenhang gegeben habe.

Dem Ministerium zufolge haben sich 2019 etwa fünf Prozent der von der Polizei in Erfurt registrierten Straftaten auf dem Anger ereignet. Das entspreche etwa einem Prozent der Delikte landesweit. Das Ministerium betont allerdings, dass diese Angaben wegen statistischer Unschärfe bei den entsprechenden Vergleichen nur als „eine Orientierung“ zu verstehen seien. Der Anger mit vielen Geschäften ist einer der zentralen Plätze in der Erfurter Innenstadt, auf dem sich Straßenbahnlinien kreuzen und sich von sehr früh am Morgen bis weit nach Mitternacht Menschen aufhalten. (red/dpa)