Thüringen. 

Gibt es V-Männer bei der AfD in Thüringen?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft den inzwischen offiziell aufgelösten „Flügel“ der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. Auch die Jugendorganisation Junge Alternative wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall behandelt. Setzt der Verfassungsschutz also V-Leute innerhalb der AfD Thüringen ein?

AfD Thüringen von V-Männern unterwandert?

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern wollten ursprünglich in diesem Herbst eine gemeinsame Einschätzung der Gesamtpartei abgeben. Nun könnte es jedoch länger dauern.

In der Führungsriege der AfD herrscht derzeit noch ein Machtkampf. Dessen Ausgang könnte darüber entscheiden, wie die Einschätzung der Behörde am Ende ausfällt.

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Thüringens Verfassungsschutz-Chef äußert sich

In der „Frankfurter Allgemeinen“ spricht Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer aktuell über das Vorgehen des Geheimdienstes. Zum Thema V-Leute heißt es: „Vergessen Sie’s“. Laut Kramer sei es ein zu hoher Aufwand Spione in Parteien einzuschleusen.

„Quellen zu finden dauert am längsten. Sie können die nicht auf der Straße anhalten, und sagen: Ich geb dir ein Eis aus, erzähl mal. Da stecken Sie auch die meiste Arbeit rein“, erklärt der Verfassungsschutz-Chef gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen“.

Der Geheimdienst müsse erst andere Möglichkeiten der Beobachtung ausgeschöpft haben, bevor ein V-Leute-Einsatz verhältnismäßig sei, heißt es.

AfD steht unter Beobachtung

In Brandenburg hingegen werden vom Verfassungsschutz bereits V-Leute innerhalb der AfD eingesetzt.

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Dazu äußerte sich der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes Jörg Müller: „Das Gesetz will, dass wir das AfD-Milieu auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfassen. Also machen wir das – auch mit ‚Verdeckt Informationsgebenden‘.“

Zudem heißt es, in vielen Bundesländern würden sich inzwischen AfD-Mitglieder freiwillig dem Geheimdienst als Quellen anbieten. (mia/dpa)