Erfurt. 

Chaos im Landtag in Thüringen!

Das Drama um die gescheiterten Neuwahlen in Thüringen ist noch nicht ganz verdaut, da deutet sich schon der nächste Paukenschlag an: Die FDP verliert ihren Fraktionsstatus.

Thüringen: Chaos im Landtag – FDP verliert Fraktionsstatus

Der Grund dafür: FDP-Abgeordnete Ute Bergner verlässt ihre Partei. Das Problem für die FDP: Sie verliert damit nicht nur die Diplom-Physikerin aus Jena, sondern schrumpft auf vier Abgeordnete im Landtag.

Und eine Fraktion kann die Partei erst mit mindestens fünf Sitzen bilden. Somit verliert die FDP laut Paragraf 44 des Abgeordnetengesetzes ihren Fraktionsstatus. Welche Konsequenzen der Austritt letztendlich für die Thüringer FDP hat, ist derzeit ungewiss.

Sie begründete ihren Schritt unter anderem damit, dass die Diskussion der vergangenen Wochen über die Auflösung des Landtages eines Parlamentes unwürdig gewesen sei. „Als hätten wir keine anderen Probleme in Thüringen“, sagte Bergner.

Sie kündigte an, nun als Einzelabgeordnete im Landtag zu wirken. Es gebe Mitstreiter in ihrer Partei, die eine Art „ehrenamtliche Fraktion“ bilden wollten. Ihr Ziel sei es, darüber Anliegen von Bürgern in den Landtag zu transportieren. Zudem planten die „Bürger für Thüringen“ zwei Volksbegehren. Eines davon ziele darauf ab, dass die Thüringer über die Auflösung des Landtages selbst entscheiden können sollen.

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Thüringen: Bergner tritt aus FDP aus

Bereits Anfang Juli war Bergner aus der FDP ausgetreten. Damals hieß es, sie werde als parteiloses Mitglied weiterhin Teil der FDP-Fraktion bleiben. Laut Landesverwaltung sei dies möglich, berichtete der MDR damals.

Laut des Berichts hatte die Politikerin bereits Ende Mai angekündigt, für eine Auflösung des Thüringer Landtags zu stimmen. In diesem Fall habe sich Bergner direkt zur Spitzenkandidatin der neu gegründeten Partei „Bürger für Thüringen“ küren lassen wollen. (vh)