Im Internet sind Mordaufrufe gegen einige AfD-Politiker veröffentlicht worden. Darunter auch gegen AfD-Thüringen Chef Björn Höcke.
Jetzt ermittelt das Landeskriminalamt in Erfurt auch in Zusammenhang mit der Veröffentlichung einer Bauanleitung zur Herstellung von Sprengstoff. Das hat ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag in Erfurt bestätigt. Zuvor hatte MDR Thüringen darüber berichtet.
Björn Höcke: In der Vergangenheit hat er immer wieder Drohungen erhalten
Zu Details machte der Ministeriumssprecher mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Angaben. Nicht einbezogen sei das Thüringer LKA in Ermittlungen zu einer Liste mit den Namen von 53 AfD-Politikern.
Höcke, der zusammen mit seinem AfD-Landesverband wegen rechtsextremistischer Tendenzen vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet wird, hatte in der Vergangenheit immer wieder Drohungen erhalten. Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende erhält deshalb seit geraumer Zeit Personenschutz. „Das gilt weiterhin“, sagte der Sprecher des Innenministeriums.
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Das ist die AfD:
- AfD steht für „Alternative für Deutschland“
- Parteivorsitzende sind Jörg Meuthen und Tino Chrupalla
- Gründung am 6. Februar 2013 in Berlin als zunächst rechtsliberale und EU-skeptische Partei
- 2015 erste Spaltung eines wirtschaftsliberalen Flügels unter Parteigründer Bernd Lucke – Partei rückt dadurch deutlich nach rechts
- bei der Bundestagswahl 2017 holte sie 12,6 Prozent, 2021 noch 10,3 Prozent
- stärkstes Wahlergebnis war 27,5 Prozent bei der Landtagswahl in Sachsen 2019
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Laut MDR ist auch der Thüringer Verfassungsschutz wegen des noch vor der Bundestagswahl veröffentlichten Mordaufrufs gegen AfD-Politiker eingeschaltet. Es sei unter anderem eine ausführliche Bombenbau-Anleitung veröffentlicht worden, die mit der Aufforderung überschrieben worden sei, AfD-Politiker zu töten, darunter Höcke, berichtete der MDR.
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Verfassungsschutzchef Stephan Kramer will die Drohungen ernst nehmen, sagte er dem Sender – auch wenn solche Anschläge derzeit wenig wahrscheinlich erscheinen würden. Die Urheber würden ermittelt. (dpa, bp)