Dass Steuergelder nicht unbedingt immer sinnvoll investiert werden, ist nicht neu. In seinem Schwarzbuch prangert der Bund der Steuerzahler jedes Jahr auch Fälle aus Thüringen an, in denen öffentliche Gelder sprichwörtlich zum Fenster hinausgeworfen wurden.
Die gravierendsten Beispiele sind hier für dich aufgeführt. Ohne sie hätte Thüringen nach der Darstellung des Steuerzahlerbunds mehrere Millionen Euro einsparen können.
Thüringen: Geldverschwendung im Freistaat
Sinnfreie Sanierung, teure Dankesparty und übergroßes Landesparlament: Der Bund der Steuerzahler hat in seinem Schwarzbuch Fälle von Geldverschwendung in Thüringen angeprangert. So wurde etwa in Georgenthal (Landkreis Gotha) für 380.000 Euro ein knapp 1,8 Kilometer langer Waldweg saniert, an dem es kaum Anlieger gibt, teilte der Steuerzahlerbund am Mittwoch mit. Selbst den Menschen vor Ort habe sich der Maßnahme nicht erschlossen.
Auch die etwa 200.000 Euro teure Party „Danke fürs Impfen“ vom Thüringer Gesundheitsministerium steht am Pranger. Der Steuerzahlerbund fragt sich, ob man das Geld wegen der anhaltendenden Missstände im Gesundheitssektor nicht besser direkt dort hätte investieren können.
Zu großes Parlament in Thüringen
Zudem kritisiert der Bund der Steuerzahler die große Anzahl von Abgeordneten im Thüringer Landesparlament. Es müsse so schnell wie möglich das Wahlrecht reformiert und die Zahl der Wahlkreise so weit verringert werden, dass künftig mindestens 20 Abgeordnete weniger im Landtag sitzen.
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Thüringen leiste sich, bezogen auf die Einwohnerzahl, überdurchschnittlich viele Abgeordnete. Auf gut zwei Millionen Einwohner kämen rund 90 Parlamentarier. Das bedeute ein Verhältnis von einem Abgeordneten auf rund 23.500 Einwohner. Der bundesweite Durchschnitt aller Flächenländer liegt demnach bei 50.267 Einwohnern.
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Bei einer moderaten Reduzierung von jeweils 20 Abgeordneten würde immer noch eine weit überdurchschnittliche und großzügige Ausstattung bestehen. Während einer fünfjährigen Legislaturperiode könnten so rund 9,4 Millionen Euro eingespart werden. >> Hier geht’s zum aktuellen Schwarzbuch!