An sich hätte es ja eine Übergangslösung sein sollen: Nachdem der Vorstoß zu den Landtagsneuwahlen im Jahr 2021 allerdings im Parlamentssand verlaufen ist, regiert in Thüringen noch bis 2024 eine Minderheit aus Linken, SPD und Grünen. Was danach kommt, weiß bisher noch keiner.

Aktuell befindet sich die AfD in Thüringen im Umfragehoch. Da aber alle anderen Parteien eine Koalition mit den Rechtspopulisten ausschließen, kann sich dort wohl bisher keine Hoffnung auf einen Posten als neuer Ministerpräsident machen – auch AfD-Landeschef Björn Höcke nicht. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums rechnet sich zumindest einer gute Chancen aus.

Thüringen: Ramelow bereit für Neuwahlen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will bei der kommenden Landtagswahl im Freistaat erneut als Spitzenkandidat der Linken antreten. Wenn die Gremien seiner Partei zustimmten, wolle er dem Land ein Angebot machen, sagte er dem „Spiegel“. Die Thüringer Linke will am 26. November über Ramelows mögliche Spitzenkandidatur beraten. Der 66-Jährige sagte dem „Spiegel“, es erschrecke ihn nicht, dass die AfD in Thüringen in Umfragen derzeit stärkste Kraft ist. „Es motiviert mich.“

Im direkten Vergleich habe AfD-Chef Björn Höcke keine Chance, dieser sei „wesentlich unbeliebter“. Ramelow hofft daher, dass sich seine Beliebtheit in Stimmen für die Linke ummünzen lässt.

Unklare Mehrheitsverhältnisse in Thüringen

Bodo Ramelow führt seit 2020 eine Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen an, die im Parlament auf vier Stimmen aus der Opposition angewiesen ist, um Mehrheiten zu erreichen. Bisher kamen diese Stimmen vor allem von der CDU.

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„Mir wäre lieber gewesen, wir hätten längst Neuwahlen gehabt, dann hätten wir Klarheit“, sagte Ramelow dem „Spiegel“. Eine angepeilte Neuwahl im Jahr 2021 war gescheitert, weil es bei CDU und Linken Abweichler gegeben hatte. (dpa/afp/bp)