In Thüringen gibt es Neuigkeiten zum Thema Corona-Pandemie und die bisherigen Maßnahmen.

Genauer gesagt, geht es um die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, wegen der es Bußgeldverfahren gegeben hat. Einige Thüringer Landkreise heben diese jetzt auf.

Corona in Thüringen: Keine Bußgeldverfahren mehr

Die Neuigkeiten kommen aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Der stellt nämlich nach eigenen Angaben die laufenden Bußgeldverfahren „mit sofortiger Wirkung“ ein. Es ging dabei um die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die nicht überall ordnungsgemäß eingehalten worden war.

„Wir setzen den Vollzug der eingeleiteten Bußgeldverfahren ab sofort außer Kraft. Das heißt, es werden keine Bußgeldbescheide verschickt“, teilte Landrätin Peggy Greiser am Donnerstag mit. Grund dafür sei eine Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht gemäß Paragraf 20a des Infektionsschutzgesetzes zum Ende des Jahres endgültig auslaufen wird.

Corona in Thüringen: Auch Jena zieht mit

„Vor diesem Hintergrund wird auch die Stadt Jena den weiteren Vollzug der Bußgeldverfahren für nicht vollständig oder ungeimpfte Personen aus dem Gesundheitswesen einstellen“, hieß es schon am Mittwoch (23. November) von der Stadtverwaltung. Zugleich erwarte die Stadtverwaltung, dass die Landesregierung im Umgang mit den laufenden Bußgeldverfahren ein einheitliches Verwaltungshandeln in ganz Thüringen sicherstellt.

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Erst letzte Woche hatte die Stadt Jena vor der Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums angekündigt, Beschäftigte von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ohne Impfnachweise mit Bußgeldbescheiden im Zusammenhang mit der Impfpflicht zu belegen. Das war von mehreren Seiten kritisiert worden. Jetzt hat sich das offenbar erstmal erledigt. (dpa/lfs)