In Gera (Thüringen) sorgt ein geplantes Großprojekt für erhebliche Unruhe unter den Bürgern!
Dies ging sogar so weit, dass ein geplanter Erörterungstermin im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz verschoben werden musste. Doch welches Projekt stößt den Thüringern so sauer auf?
Thüringen: Verschiebung aufgrund hoher Bürgerbeteiligung
Wie die Thüringer Landesanstalt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) mitteilte, wird der ursprünglich für den 28. Mai 2024 vorgesehene Erörterungstermin zur Batterierecyclinganlage in Gera nicht stattfinden. Grund dafür sind die zahlreichen Proteste, die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind. Ein neuer Termin wird noch bekannt gegeben.
Bis zum 2. April sind insgesamt knapp 8.000 Einwendungen beim TLUBN eingegangen, davon 1.610 Einzeleinwendungen und 6.188 Unterschriften. Die meisten wurden von einer Bürgerinitiative eingereicht. Nur 51 der Einwendungen gingen unabhängig von der Bürgerinitiative ein. Sie umfassen ein breites Themenspektrum vom Immissionsschutz und der Anlagensicherheit über die Umweltverträglichkeitsprüfung bis hin zu verkehrsrechtlichen Belangen.
Thüringen: Gründliche Bearbeitung hat Vorrang
Das TLUBN betont, dass die sorgfältige Bearbeitung der Einwendungen höchste Priorität habe. Eine schnelle Bearbeitung trete daher in den Hintergrund. Die Einwendungen werden zunächst inhaltlich kategorisiert und dann zur rechtlichen und fachlichen Bewertung an die zuständigen Fachbehörden weitergeleitet. Erst nach einer umfassenden Prüfung wird ein neuer Erörterungstermin anberaumt.
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Die Verlegung des Erörterungstermins wurde am 6. Mai 2024 im Thüringer Staatsanzeiger und auf der Homepage des TLUBN amtlich bekannt gemacht. Auch in den lokalen Tageszeitungen wurde darauf hingewiesen.