Okay, ob es tatsächlich ein „Beben“ ist, das ist sicher Auslegungssache. Aber dass Sahra Wagenknecht bei der Europawahl aus dem Stand über fünf Prozent ergattern konnte, ist auf jeden Fall schon einmal ein Achtungserfolg. Was das für das BSW bedeuten kann, zeigt sich in Thüringen. Denn hier könnte Wagenknecht bei den Landtagswahlen zu einem echten Machtfaktor werden.
So viel ist klar: Dem amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dürfte das Ergebnis der neuen Links-Konkurrenz überhaupt nicht schmecken. Der Landtagswahlkampf wird spannend – auch weil Wagenknecht die Machtverhältnisse in Ost-Deutschland deutlich durcheinandermischen könnte.
Wagenknecht mit Achtungserfolg
„Wir werden die Politik in Deutschland verändern“, rief Wagenknecht am Sonntagabend (9. Juni) vor jubelnden Anhängern in Berlin. Davon ist die kleine Partei zwar noch weit entfernt. Doch könnte das BSW das politische Gefüge tatsächlich in Wallung bringen.
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Erst recht bei uns in Thüringen, wo die Partei mehr als 156.000 Wähler von sich überzeugen konnte (15 Prozent). Das sind fast dreimal so viel Stimmen, wie die Linke bekommen hat. Ein deutliches Ausrufezeichen bei der ersten richtigen Bewährungsprobe der neuen Partei.
Wird Wagenknecht zur Gefahr für Ramelow und Co.?
Bis zum September kann noch viel passieren, klar. Wenn das BSW auf seiner Ost-Deutschen Erfolgswelle aber weiter reitet, könnte Wagenknecht dann zum ersten Mal mögliche Regierungs-Koalitionen testen. Ob Ramelow mit seiner Partei dann noch ein Wörtchen mitzureden hat, muss sich dabei erst noch zeigen.
Seine Partei kämpft bundesweit mit einem Europaergebnis von unter drei Prozent nämlich ernsthaft ums Überleben. Davon punktet Wagenknecht, die daneben wahrscheinlich auch Stimmen von der AfD abluchsen konnte.
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„Das BSW hat eine Leerstelle besetzt: eine links gerichtete Sozialpolitik und eine rechts gerichtete gesellschaftliche Politik“, sagt der Potsdamer Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek, der sich das BSW in mehreren Analysen angeschaut hat. Zum Beispiel streitet das BSW für höhere Renten und mehr Mindestlohn, bremst aber beim Klimaschutz und der Aufnahme von Geflüchteten. Für Deutschland ist diese Mischung neu. Hinzu kommt ihre Rhetorik, die offenbar bei uns im Osten ziemlich gut anzukommen scheint. Sie nennt vor allem die Ampel-Parteien wahlweise gefährlich, dumm, verlogen oder heuchlerisch. (mit dpa)