Es ist nicht das erste Mal, dass Thüringen und Sachsen gemeinsam an einem großen Projekt arbeiten. Und das macht natürlich auch Sinn – immerhin sind beide Bundesländer Nachbarn. Doch nicht jedes dieser Vorhaben läuft wie geplant: Zurecht sorgt ein solches Projekt aktuell für große Empörung bei den Bürgern.

Mehrere Millionen Euro sind bereits investiert – doch das Ergebnis liegt noch in weiter Ferne. Zurecht schütteln Steuerzahler die Köpfe über Fehlplanungen, Verzögerungen und explodierende Kosten. Da tut sich natürlich schnell die Frage auf: Ist das Projekt überhaupt noch zu retten?

Baustopp in Thüringen und Sachsen

Ein Gefängnis ohne Insassen? Das ist im sächsischen Zwickau-Marienthal tatsächlich die Realität! Gemeint ist der Bau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt, die Thüringen und Sachsen schon bereits im Jahr 2014 gemeinsam beschlossen haben. In der neuen Haftanstalt sollten eigentlich insgesamt 820 Gefangene Platz finden, davon 370 aus Thüringen – doch das Gemeinschaftsprojekt entwickelte sich schnell zu einem Debakel, wie das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler Deutschland e.V. jetzt enthüllt.

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Offensichtlich ist der Wurm drin: Die Fertigstellung war ursprünglich mal für 2019 angesetzt – eigentlich. Diese verzögerte sich aber von Anfang an. Verschiedene Gründe wie fehlendes Baurecht und Planungsprobleme warfen das Projekt schon vor Baubeginn zeitlich ordentlich zurück. Während der eigentlichen Bauphase kamen schließlich weitere massive Mängel hinzu. Zwischen 2022 und 2024 wurden laut dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen rund 50 sogenannte „Rügeschreiben“ wegen diverser Baumängel ausgestellt. Offenbar ein Fass ohne Boden.

Die Kosten explodieren

Denn: Die anfänglich veranschlagten Baukosten in Höhe von 172 Millionen Euro haben sich mittlerweile fast verdoppelt – nach aktuellem Stand belaufen sich die Gesamtkosten auf sage und schreibe 317,8 Millionen Euro. Wer denkt, das sei alles: Das Ende der finanziellen Belastungen ist noch lange nicht in Sicht. Man rechnet bereits mit Endkosten von bis zu 476 Millionen Euro. Klar, dass das die Emotionen hochkochen lässt: „Das Gemeinschaftsprojekt in Zwickau ist ein Paradebeispiel dafür, wie durch Planungsfehler und mangelnde Projektkontrollen ein Millionenschaden für den Steuerzahler entsteht“, kritisiert der Bund der Steuerzahler. Er fordert die Verantwortlichen auf, die bisherigen Verfahren und Wirtschaftlichkeit des Projekts genau zu prüfen.

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Ob das was bringt? Fakt ist: Seit Frühjahr 2024 steht der Bau komplett still. Nachdem der Vertrag mit dem verantwortlichen Generalplaner gekündigt wurde, konnte die Arbeit nicht fortgesetzt werden. Das Ergebnis: Über zehn Jahre nach Projektbeginn steht in Zwickau nur eine halbfertige Anstalt – und kein einziger Haftplatz ist belegt. Der geplante Neustart verzögert sich also noch weiter. Aktuell rechnet man frühestens 2030 mit einer Eröffnung der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau – und ob das realistisch ist, steht aktuell ebenfalls noch in den Sternen.