Ende März kam der Paukenschlag in Nordhausen (Thüringen). Oberbürgermeister Kai Buchmann wurde seines Amtes enthoben. Der Grund: Gegen ihn läuft ein Disziplinarverfahren wegen Verletzung der Dienstpflicht in 14 Fällen (wir berichteten).

Was ihm genau vorgeworfen wird, ist von offizieller Seite bisher noch nicht bestätigt worden. Einem Bericht der „Bild“ zufolge soll ein ungeklärtes Haushaltsloch der Thüringer Stadt in zweistelliger Millionenhöhe eine Rolle spielen. Doch das soll nicht alles gewesen sein. Jetzt meldete sich der Buchmann selbst und fand deutliche Worte.

Thüringen: Buchmann weist Schuld von sich

Der vom Dienst suspendierte Oberbürgermeister von Nordhausen, Kai Buchmann (parteilos), hält den vom Landratsamt angeordneten Schritt für ungerechtfertigt. „Ich habe mir nichts zu Schulden kommen lassen, was dieses ‚Strafmaß‘ rechtfertigt“, schrieb Buchmann auf Facebook.

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Die Dienstenthebung basiere auf einem Disziplinarverfahren gegen ihn, das im Mai 2022 wegen eines zu spät versandten Briefs im Zusammenhang mit der Diskussion über einen Supermarkt laufe und seitdem erweitert worden sei. Ihm werde nicht vorgeworfen, sich bereichert oder finanziellen Schaden für die Stadt verursacht zu haben. „Es laufen gegen mich auch keine strafrechtlichen Ermittlungen wegen Korruption, Tätlichkeiten, Vergewaltigung, Totschlag oder Mord.“

Mobbing-Vorwurf in Thüringen

Der Hauptgrund für seine Amtsenthebung sei demnach eine vermeintliche „Schmutzkampagne“ zulasten der Bürgermeisterin Alexandra Rieger (SPD). Was genau da zwischen Buchmann und Bürgermeisterin Rieger vorgefallen ist, geht aus den Angaben nicht hervor. Die Anschuldigungen des Landratsamtes beziehen sich aber offenbar auf E-Mails, die der OB an die Bürgermeisterin gesendet hatte. Aus Sicht des OB soll es sich dabei aber lediglich um „Dienstanweisungen“ gehandelt haben.

Das Landratsamt Nordhausen hatte am Freitag (31. März) in einer Mitteilung über die Suspendierung des Oberbürgermeisters, der seit Herbst 2017 im Amt ist, berichtet. Seit Ende Februar sei Buchmann dazu angehört worden und habe Akteneinsicht erhalten, hieß es.

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Was genau ihm vorgeworfen wird, wurde vom Landratsamt nicht mitgeteilt. Es hatte lediglich auf eine Verletzung der Dienstpflicht in 14 Fällen verwiesen. Buchmann hat die einzelnen Vorwürfe auf Facebook aufgelistet. Dem ist auch der Vorwurf „Mobbing/Verletzung der Fürsorgepflicht“ zu entnehmen.

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MDR und „Thüringer Allgemeine“ hatten am Mittwoch über das Statement des Kommunalpolitikers berichtet. In Nordhausen stehen im September wieder Oberbürgermeister-Wahlen an. (dpa/jko)