Thüringen. 

in Thüringen: Politisch sind die kommenden Monate für den Freistaat extrem wichtig. Vor der Landtagswahl im Herbst haben die Menschen am Sonntag in Thüringen ihre Stimme bei der Europawahl und Kommunalwahl abgegeben. Und die beiden Wahlen haben den Freistaat kräftig durchgerüttelt.

Im Newsblog fassen wir die Ereignisse rund um die Wahlen 2019 in Thüringen zusammen und präsentieren alle Ergebnisse.

Kommunalwahl und Europawahl 2019 in Thüringen – Ergebnisse, Ereignisse und Erklärungen im Überblick

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Dienstag, 28.05.2019

13.52 Uhr: Die CDU hat die Kommunalwahlen in Thüringen trotz erheblicher Verluste gewonnen. In den Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Städte erreichte sie nach Abschluss der Auszählung aller Stimmbezirke am Dienstag 27,3 Prozent. Das ist ein Minus von 7,7 Prozentpunkten im Vergleich zu 2014. Zweitstärkste Kraft in den Kommunen wurde mit 17,7 Prozent die AfD, die erstmals flächendeckend mit Kandidaten in kreisfreien Städten und Landkreisen angetreten war.

Auch die Thüringer Regierungsparteien Linke und SPD verbuchten kräftige Einbußen, während die Grünen Stimmen hinzugewannen. Die Linke kam auf 14,0 Prozent – ein Minus von 7,9 Prozentpunkten. Die SPD erhielt 13,4 Prozent, 4,9 Punkte weniger als vor fünf Jahren. Die Grünen holten 7,5 Prozent der Stimmen, ein Zuwachs von 2,5 Punkten.

Die Wahlbeteiligung stieg auf 60,4 Prozent – nach 51,4 Prozent im Jahr 2014.

13.21 Uhr: Die querschnittsgelähmte Bahnrad-Olympiasiegerin Kristina Vogel engagiert sich jetzt in der Kommunalpolitik in Erfurt. Die 28-Jährige wurde bei der Kommunalwahl für die CDU in den Stadtrat gewählt, teilte die CDU-Fraktion am Dienstag nach Abschluss der Stimmenauszählung mit. Die CDU stellt im Parlament der Thüringer Landeshauptstadt trotz Verlusten mit 19,6 Prozent die größte Fraktion vor SPD und Linke.

Vogel war von der CDU für die Kommunalwahl nominiert worden. Die ehemalige Leistungssportlerin ist bei der Bundespolizei beschäftigt. Die zweimalige Olympiasiegerin und Rekordweltmeisterin war am 26. Juni 2018 auf der Radrennbahn in Cottbus bei einem Trainingsunfall mit einem niederländischen Nachwuchsfahrer zusammengeprallt. Seitdem ist sie vom siebten Brustwirbel abwärts gelähmt.

07.11 Uhr: Linke, CDU und SPD müssen bei den Kommunalwahlen in Thüringen kräftige Stimmeneinbußen hinnehmen. Dagegen verzeichnen die AfD einen starken und die Grünen einen leichten Zuwachs. Die CDU kann sich trotz herber Verluste nach der Auszählung von 2915 der rund 3000 Stimmbezirken mit 27,6 Prozent als stärkste Kommunalpartei behaupten. Allerdings schneiden die Christdemokraten nach dem bisherigen Stand mit minus 7,4 Prozentpunkten schlechter ab als vor fünf Jahren.

Während die AfD der CDU bei der Europawahl dicht auf den Fersen war, bleibt sie nun bei der Kommunalwahl auf Abstand, wird aber nach dem bisherigen Trend mit 17,7 Prozent zweitstärkste Kraft.

Erstmals trat die AfD bei den Kreistagswahlen, die für den Landestrend der Kommunalwahlen sorgen, flächendeckend an. AfD-Landschef Björn Höcke, der dem rechtsnationalen AfD-Flügel angehört, bewertete das Abschneiden als zweitstärkste Partei bei beiden Wahlen als Rückenwind für die Landtagswahl am 27. Oktober.

Die Linke musste in Thüringen bei der Kommunalwahl die größten Verluste verkraften. Sie verlor bei den Kreistagswahlen 8 Prozentpunkte und kam vor dem Abschluss der Auszählung im Trend auf 13,9 Prozent. Die SPD erreichte demnach 13,3 Prozent, 5 Punkte weniger als bei den Kreistagswahlen vor fünf Jahren. Im Kreis Gotha aber konnten sie leicht zulegen. Von den Parteien der rot-rot-grünen Regierungskoalition in Thüringen konnten sich gegenüber 2014 nur die Grünen verbessern – 2,3 Punkte auf 7,3 Prozent.

Interaktive Karte zur Europawahl in Thüringen zu klein oder nicht zu sehen? >>> Dann geht’s hier zur größeren Karte

Montag, 27.05.2019

22.05 Uhr: Bei der Europawahl und Kommunalwahl 2019 am Sonntag in Thüringen konnten nicht alle Wähler ihre Stimme abgeben. In Jena wurden rund 150 Menschen weggeschickt – und das, bevor die Wahllokale überhaupt geschlossen hatten. Die Wahlvorstände hätten eingeschätzt, dass sie wegen des großen Andrangs bis 18 Uhr nicht mehr zur Stimmabgabe ins Wahllokal hätten kommen können, sagte Stadtsprecherin Roswitha Putz am Montag. Das habe eine Prüfung nach Beschwerden von Bürgern ergeben, die sich in ihrem Wahlrecht eingeschränkt sahen.

18.43 Uhr: Alle 176 Wahlbezirke der Stadt Erfurt sind ausgezählt. Das sind die vorläufigen Ergebnisse:

17.14 Uhr: Bleibt es bei den Zahlen für Erfurt, stehen nach der Wahl im Stadtrat erhebliche Änderungen an. Die SPD-Fraktion schrumpft voraussichtlich von 16 auf 9 Sitze, die CDU von 12 auf 10, die Linke von 12 auf 8. Die Grünen gewinnen zwei Plätze hinzu und können nun 6 beanspruchen.

Freie Wähler, FDP und Piraten hatten sich bislang in einer vierköpfigen Fraktion zusammengeschlossen. Tun sie das wieder, kommen sie jetzt auf 6 Sitze (FDP 3, Freie Wähler 2, Piraten 1).

Zwei Kräfte sind neu im Erfurter Stadtrat: die AfD mit wohl 7 Sitzen und die Mehrwertstadt mit 4.

Stadtratswahl in Erfurt bringt SPD deutliche Verluste

16.59 Uhr: Bei der Wahl zum Stadtrat in Erfurt sind nun fast alle Stimmen ausgezählt. Das Kommunalparlament in Thüringens größter Stadt steht vor einem massiven Umbruch. Wie in vielen Regionen des Freistaats legt die AfD auch in Erfurt deutlich zu. Die SPD von Oberbürgermeister Andreas Bausewein erhält dagegen einen heftigen Dämpfer. Die noch junge Initiative Mehrwertstadt lässt auf Anhieb FDP, Freie Wähler und Piraten hinter sich.

Die aktuellen Zahlen zur Stadtratswahl in Erfurt (169 von 176 Wahlbezirken ausgezählt):

Die Wahlbeteiligung bei der Erfurter Stadtratswahl lag bei 59,1 Prozent.

Linke und Grüne in Jena stark

16.46 Uhr: Im Stadtrat in Jena werden künftig Linke und Grüne die meisten Sitze innehaben. Mittlerweile sind alle 114 Wahllokalen ausgezählt. Die Stimmen zur Stadtratswahl in Jena verteilen sich so: Linke (20,4 Prozent), Grüne (19,4), FDP (12,8), SPD (12,6), CDU (12,6), AfD (10,0), Bürger für Jena (7,5), Freie Wähler (3,4) und Die Guten (1,3).

Marion Walsmann von der CDU im Europaparlament

14.30 Uhr: Die CDU-Politikerin Marion Walsmann aus Thüringen zieht in das neu gewählte EU-Parlament ein. Die 56-Jährige schaffte als 22. von 23 CDU-Abgeordneten den Sprung ins Parlament, wie aus Zahlen des Bundeswahlleiters hervorgeht. Die gebürtige Thüringerin, die in Erfurt lebt und früheren CDU-geführten Landesregierungen als Justiz-, Finanz- und Staatskanzleiministerin angehörte, war als Spitzenkandidatin der Thüringer CDU bei den Europawahlen angetreten.

11.57 Uhr: In Erfurt ist mehr als die Hälfte aller Wahlbezirke zur Stadtratswahl 2019 ausgezählt und es deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen auf den vorderen Plätzen an. Nach aktuellem Stand muss die SPD von Oberbürgermeister Andreas Bausewein deutliche Verluste hinnehmen, während die AfD erheblich zugewinnt. Die Initiative Mehrwertstadt, die erstmals für den Stadtrat antritt und bei der Oberbürgermeisterwahl einen Achtungserfolg erzielt hatte, scheint sich in Erfurt zu etablieren.

AfD ist stärkste Kraft im Stadtrat Gera

10.56 Uhr: Wie bei der Europawahl hat sich Gera auch bei den Kommunalwahlen als Thüringer Hochburg der AfD erwiesen. Bei der Stadtratswahl holte die Partei nach Auszählung aller Stimmbezirke 28,8 Prozent der abgegebenen Stimmen und wurde damit stärkste politische Kraft in der drittgrößten Stadt des Landes. Die zweitplatzierte Linke liegt mit 18,3 Prozent der Stimmen deutlich dahinter. Drittstärkste Kraft wurde die CDU mit 12,9 Prozent.

Bei der Europawahl war die AfD in der Stadt auf 29,6 Prozent gekommen. Bei der Oberbürgermeisterwahl im vergangenen Jahr hatte die Partei es bereits mit ihrem Kandidaten Dieter Laudenbach in die Stichwahl geschafft. Dieser unterlag allerdings deutlich dem Parteilosen Julian Vonarb.

Wahl in Thüringen: Durften Wähler ihre Stimmen nicht abgeben?

10.00 Uhr: Es gibt Berichte, wonach zur Wahl in Thüringen einige Wähler ihre Stimme nicht abgeben konnten. >>> hier mehr erfahren

09.52 Uhr: Die Auszählung der Kommunalwahlen in Thüringen dauert an. Von den 17 Landkreisen und sechs kreisfreien Städten waren bis Montagmorgen nur in Eisenach alle Stimmbezirke ausgezählt. In der Wartburgstadt ging die Linke mit 21,7 Prozent knapp vor der CDU (20,7 Prozent) als stärkste Kraft hervor.

Stadtratswahl in Weimar: Enges Ergebnis erwartet

09.34 Uhr: Im Stadtrat in Weimar kündigt sich eine deutliche politische Verschiebung an. Das Rennen um die vorderen Plätze ist jedoch eng. In der Nacht wurde die Auszählung in zwei Wahllokalen unterbrochen, sie soll am Montagmittag forgesetzt werden. Die bisherigen Zahlen bei der Stadtratswahl 2019 in Weimar (68 von 70 Wahllokalen ausgezählt):

09.23 Uhr: Auch wenn der große Wahlsonntag in Thüringen vorbei ist und die Stimmen zur Europawahl ausgezählt sind – es bleibt auch am heutigen Montag spannend. Denn die Ergebnisse zur Kommunalwahl liegen vielerorts noch nicht vor. In Thüringens größter Stadt Erfurt werden die Stimmen zum Stadtrat beispielsweise erste im Laufe des Vormittags ausgezählt.

08.35 Uhr: Nach Ansicht des Leipziger Politologen Hendrik Träger kann sich das bundesweit schwache Abschneiden von Union und SPD bei der Europawahl auch auf die anstehende Landtagswahl in Thüringen auswirken. Es handele sich um eine „historische Zäsur“, sagte Träger. Er betonte aber zugleich, dass bis zur Landtagswahl am 27. Oktober noch viel passieren könne. Trägers Einschätzung nach hat die AfD in Thüringen das Potenzial, den Charakter einer Volkspartei zu erreichen. „Man kann davon ausgehen, dass es im Oktober ein enges Rennen sein wird, zwischen CDU und AfD“, sagte Träger.

Europawahl 2019 in Thüringen: CDU vorn – AfD gewinnt deutlich hinzu

06.50 Uhr: In der Nacht veröffentlichte Landeswahlleiter Günter Krombholz das amtliche Ergebnis der Europawahl 2019 in Thüringen. Demnach lag die Wahlbeteiligung bei 61,6 Prozent, bei 1.050.296 gültigen und 21.531 ungültigen Stimmen.

Die CDU geht mit 24,7 Prozent als stärkste Kraft aus der Europawahl in Thüringen hervor, verliert aber im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren 7,1 Punkte. Erhebliche Gewinne verzeichnet dagegen die AfD: Mit 22,5 Prozent liegt sie auf Platz zwei (+15,1 Punkte). Dahinter folgt die Linke (13,8 Prozent, -8,7 Punkte). Die Grünen legen auf 8,6 Prozent zu (+3,6), bleiben aber deutlich unter ihrem bundesweitem Ergebnis zur Europawahl von 20,7 Prozent. Die SPD verliert 7,4 Punkte auf 11,0 Prozent. Die FDP erzielt Gewinne von 2,3 Punkten und kommt auf 4,4 Prozent der Stimmen in Thüringen.

Überraschend bei den Kleinstparteien ist das Ergebnis der Satire-Partei „Die Partei“ – sie holt 2,4 Prozent und erzielt damit dasselbe Europa-Ergebnis wie auf Bundesebene.

Europawahl 2019 in Thüringen: Ergebnis aller Parteien im Überblick (Partei, Stimmen, Anteil in Prozent):

Sonntag, 26.05.2019

22.32 Uhr: Fast alle Stimmbezirke (2985 von 3027) in Thüringen zur Europawahl 2019 sind ausgezählt. Die meisten Wähler im Freistaat entschieden sich für die CDU, allerdings verlor die Union im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren deutlich. Auf Platz zwei folgt die AfD. Über den Wahlabend schmolz ihr Ergebnis stetig weiter ein – als am frühen Sonntagabend ein Fünftel aller Stimmen ausgezählt waren, standen noch etwa drei Prozentpunkte mehr zu Buche als jetzt. Dennoch verdreifachte die Alternative für Deutschland den Wert gegenüber 2014. Zulegen konnten auch die Grünen. Das Ergebnis zur Europawahl in Thüringen nach Auszählung fast aller Stimmen:

Die Wahlbeteiligung hat sich im Vergleich zur vergangenen Europawahl in Thüringen merklich erhöht. 2014 gaben 51,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 2019 waren es nun 61,2 Prozent der knapp 1,8 Millionen Thüringer, die wählen konnten.

Vordere Plätze bei Europawahl in Erfurt liegen eng zusammen

22.16 Uhr: In Erfurt liegen der Ergebnisse der größeren Parteien für die Europawahl voraussichtlich nah beieinander. Aktuell sind 166 von 176 Wahlbezirken in Thüringens Landeshauptstadt ausgezählt und verteilen sich die Stimmen hier folgendermaßen: CDU (19,8 Prozent), AfD (16,7), Linke (15,6), Grüne (14,9) und SPD (12,2). Einstellig folgen: FDP (4,8), Die Partei (4,1) Freie Wähler (1,8), Tierschutzpartei (1,4), Familie (1,1), Piraten (1,0), ÖDP (0,7) und NPD (0,3). Ergebnisse für die Stadtratswahl in Erfurt werden an diesem Sonntag noch nicht veröffentlicht. >>> Hier erfährst du, warum das so ist

„Katastrophal“ und AfD als Volkspartei: Erste Reaktionen zur Europawahl 2019 in Thüringen

20.57 Uhr: Linke-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sieht angesichts des Stimmenzuwachses der AfD bei der Europawahl in Thüringen die Fortsetzung eines Rechtsrucks. Dieser habe sich schon bei der Bundestagswahl 2017 angekündigt, erklärte Hennig-Wellsow am Sonntagabend. „Das ist katastrophal für Thüringen.“ Hennig-Wellsow sieht allerdings Unterschiede im Stimmverhalten der Wähler auf den unterschiedlichen politischen Ebenen. Bei der anstehenden Landtagswahl im Oktober stehe umso klarer eine Entscheidung zwischen Rot-Rot-Grün mit dem jetzigen linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow oder einer Mehrheit von CDU und AfD.

20.44 Uhr: Die Thüringer AfD sieht sich im Freistaat auf dem Weg zu einer Volkspartei. Man wolle die Politik im Thüringen mitgestalten, sagte Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Thüringer Landtag, nach der Europawahl am Sonntag. Seiner Meinung nach müssten die anderen Parteien die AfD mit ihren Anträgen und Gesetzentwürfen nun ernst nehmen.

20.36 Uhr: Der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich hat das Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen als Erfolg bezeichnet. Die FDP habe in Thüringen ihr Ergebnis im Vergleich zu den Wahlen 2014 mehr als verdoppelt. Sie liegt in Thüringen bislang bei rund 4,3 Prozent. Daraus Rückschlüsse für die Landtagswahl im Oktober zu ziehen, sei aber verfrüht. Bei der Landtagswahl gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Kemmerich äußerte sein Bedauern darüber, dass der Thüringer FDP-Kandidat Robert-Martin Montag, den Einzug ins Europaparlament verpasst habe.

Ergebnis der AfD zur Europawahl 2019 in Thüringen geht über den Abend zurück

20.24 Uhr: Nach der Auszählung weiterer Stimmbezirke zur Europawahl (2616 von 3027) schmilzt das Ergebnis der AfD in Thüringen etwas zusammen. Die Alternative für Deutschland kommt aktuell auf 23,3 Prozent. Als erst ein Fünftel der Bezirke ausgezählt waren, lag die AfD noch bei 25,7 Prozent. Damit wächst der Abstand der CDU leicht an, die Union liegt im Freistaat derzeit bei 25,2. Auch das Ergebnis der Grünen verbessert sich weiter (8,0).

20.01 Uhr: Die Zahlen des Landeswahlleiters für die Europawahl in Thüringen verändern sich fortlaufend. Nachdem 2300 von 3027 Wahlbezirken ausgezählt wurden, fallen die Werte für CDU (25,2 Prozent) und AfD (23,8) etwas geringer aus als noch vor einer halben Stunde. Linke (13,5), SPD (10,8) und Grüne (7,6) legen dagegen etwas zu. Bis zum Abschluss der Auszählung bleibt das Rennen also weiter spannend.

Unterschiede bei den Zahlen zur Europawahl 2019 zwischen Thüringen und ganz Deutschland

19.50 Uhr: Die bundesweiten Hochrechnungen zur Europawahl heben sich von den aktuellen Zahlen für Thüringen deutlich hab. Für ganz Deutschland kommt die AfD derzeit auf etwas mehr als 10 Prozent, dagegen liegen die Grünen bei etwa 21 Prozent.

19.25 Uhr: Nach Auszählung etwa der Hälfte aller Wahlbezirke verfestigen sich die Ergebnisse zur Europawahl in Thüringen. Die CDU liegt demnach voraussichtlich nur knapp vor der AfD, die im Vergleich zur Europawahl 2014 im Freistaat deutlich zulegen kann. Beim Stand von 1551 ausgezählten der insgesamt 3027 Bezirke meldet der Landeswahlleiter aktuell diese Ergebnisse für Thüringen:

19.01 Uhr: Anders als die AfD müssen CDU, Linke und SPD in Thüringen wohl zum Teil deutliche Verluste bei der Europawahl hinnehmen. Leichte Gewinne verzeichnen (beim Stand von 787 ausgezählten der insgesamt 3027 Bezirke) die Grünen, FDP, Freie Wähler und Die Partei.

18.55 Uhr: Noch sind viele Stimmbezirke nicht ausgezählt, aber bliebe das Ergebnis so, hätte die AfD in Thüringen gut 18 Prozentpunkte im Vergleich zur Europawahl 2014 hinzugewonnen. Der Freistaat würde damit deutlich über dem bundesweiten Ergebnis zur Europawahl liegen: Auf ganz Deutschland gerechnet, kommt die AfD nach aktuellen Prognosen nur auf etwa 10 Prozent.

Europawahl in Thüringen: AfD offenbar mit massiven Gewinnen

18.52 Uhr: Mittlerweile sind mehr als ein Fünftel aller Stimmbezirke in Thüringen zur Europawahl 2019 ausgezählt (787 von 3027). Und es deutet sich ein erdrutschartiger Erfolg der AfD im Freistaat an. Aktuell steht die Alternative für Deutschland bei 25,7 Prozent. Die CDU liegt mit 27,3 Prozent nur knapp darüber.

18.34 Uhr: Kleinbockedra im Saale-Holzland-Kreis hat am Sonntag das Ergebnis zur Europawahl in Thüringen am schnellsten ausgezählt. Von den abgegebenen 23 Stimmen entfielen 8 auf die CDU (34,8%). Mit 6 Stimmen kam die SPD auf 26,1 Prozent. In die restlichen Stimmen teilten sich AfD (3), Linke (2) sowie Grüne, FDP, Frauen und LKR je eine Stimme. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,1 Prozent. Kleinbockedra hat insgesamt 37 Einwohner.

18.23 Uhr: Die Auszählung zur Europawahl hat auch in Thüringen begonnen. Bislang liegen aber noch keine belastbaren Daten vor. Aktuell sind 14 von 3027 Wahlbezirken ausgezählt.

18.00 Uhr: Es gibt die ersten Prognosen zur Europawahl für ganz Deutschland:

>>> Mehr dazu im Live-Ticker für die Europawahl

16.52 Uhr: Gut eine Stunde vor Schließung der Wahllokale in Thüringen hat der Landeswahlleiter einen weiteren und ermutigend Zwischenstand zur Wahlbeteiligung mitgeteilt. Demnach hatten bis 16 Uhr 48,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Europawahl 2014 waren es zum gleichen Zeitpunkt deutlich weniger: 39,8 Prozent.

Ergebnis zur Stadtratswahl in Erfurt wird am Sonntag nicht veröffentlicht

15.32 Uhr: Die Auszählung der Stimmen beginnt in Thüringen ab 18 Uhr. In Erfurt erfährst du das Ergebnis der Stadtratswahl aber nicht am Sonntag. >>> Hier erfährst du, warum das so ist

15.18 Uhr: Es zeichnet sich weiterhin eine höhere Wahlbeteiligung in Thüringen ab: 36,4 Prozent haben am Sonntag bis 14 Uhr ihre Stimme abgegeben. Zur Europawahl vor fünf Jahren waren es 31 Prozent. Wie der Landeswahlleiter mitteilte, sind Briefwähler darin nicht enthalten. Briefwahlunterlagen können noch bis 18 Uhr bei der auf dem roten Wahlbriefumschlag aufgedruckten Adresse persönlich abgeben werden.

In einer anderen Zeit geboren: Das ist der älteste Wahlberechtigte in Thüringen

14.39 Uhr: Gäbe es einen Wettbewerb um den ältesten Wahlberechtigten bei der Europa- und Kommunalwahl 2019 in Thüringen, dann wäre Weimar wohl ganz weit vorne im Rennen: Der älteste Wähler in der Goethe- und Schillerstadt ist 105 Jahre alt, wie die Stadtverwaltung am Sonntag mitteilte. Zugleich verwies die Kommune auch darauf, dass fünf Wähler direkt an ihrem 16. Geburtstag erstmals an die Wahlurne gehen durften. Ob die jüngsten und der älteste Weimarer Wahlberechtigte ihr Recht zur Stimmabgabe auch tatsächlich genutzt haben, wurde nicht mitgeteilt.

13.12 Uhr: Bei den Kommunal- und Europawahlen zeichnet sich in Thüringen eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren ab. Bis zum Mittag gaben 25,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie Landeswahlleiter Günter Krombholz am Sonntag mitteilte. 2014 betrug die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt 21,8 Prozent. Die Briefwähler sind in diesen Zahlen nicht enthalten.

12.18 Uhr: In Thüringen haben die Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag ohne Vorkommnisse begonnen. „Von Pleiten, Pech oder Pannen gibt es keine Berichte“, sagte Landeswahlleiter Günter Krombholz. Landesweit haben seit 8.00 Uhr die rund 2700 Wahllokale geöffnet. Die Wahlbeteiligung beurteilte Krombholz als „ganz ordentlich.“ Bereits am Vormittag gab auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Gutenberg-Gymnasium in Erfurt seine Stimme ab.

10.31 Uhr: Bahnrad-Olympiasiegerin Kristina Vogel kandidiert für den Erfurter Stadtrat. Als parteilose Kandidatin tritt sie auf der Liste der CDU an. Am Sonntagmorgen gab sie ihre Stimme im Erfurter Rathaus ab.

08.53 Uhr: Als vor fünf Jahren das Europäische Parlament gewählt wurde, beteiligten sich in Thüringen 51,6 Prozent und damit etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten. Die meisten Menschen im Freistaat gaben damals der CDU ihre Stimme. Die Christdemokraten holten 31,8 Prozent, gefolgt von der Linken, die 22,5 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte. Die Sozialdemokraten erreichten 18,4 Prozent.

Diese drei Parteien stellten schließlich auch Thüringer Kandidaten für das Europäische Parlament:

Später wechselte Babette Winter (SPD) als Nachfolgerin von Weizsäckers nach Straßburg und Brüssel. Während Winter erneut ins Europäische Parlament einziehen will, jedoch kaum Chancen hat, traten Koch und Zimmer nicht noch einmal an. Die CDU geht in Thüringen diesmal mit Marion Walsmann ins Rennen, die Linke mit Martin Schirdewan.

Die AfD erreichte in Thüringen vor fünf Jahren 7,4 Prozent bei der Europa-Wahl, die Grünen 5 Prozent und die FDP 2,1 Prozent.

Donnerstag, 23.05.3019

16.28 Uhr: 42 Bürgermeisterposten sollen neu besetzt werden, darunter 20 hauptamtliche unter anderem in Bad Liebenstein, Römhild, Gößnitz, Königsee, Bleicherode, Artern oder Roßleben-Wiehe. In drei der Gemeinden mit Bürgermeisterwahl ist der Stimmzettel leer. Nach dem Thüringer Wahlrecht können die Wähler ihre Favoriten selbst eintragen. Entschieden wird außerdem über 839 Ortsteil- beziehungsweise Ortschaftsbürgermeister.

Bei Kommunalwahlen in Thüringen geht es um Tausende Sitze

15.42 Uhr: Vor allem die Wahlen zu den Gemeinderäten sind ein Dorado für Vereine und Gruppierungen, die sich um die Belange in ihrer unmittelbaren Heimat kümmern wollen. Vertreter von Grill- und Karnevalsvereinen oder Bürgerinitiativen bewerben sich um kommunale Ehrenämter – in den Städten und Gemeinden sind davon 6918 zu vergeben.

13.09 Uhr: In 23 Kommunalparlamenten sind 1022 Sitze zu vergeben, für die sich fast 4900 Frauen und Männer bewerben. Das sind nach Zahlen des Statistischen Landesamtes fast 300 mehr als vor fünf Jahren. Die meisten Kandidaten stellt die CDU mit 955. Anders als 2014 tritt die AfD erstmals flächendeckend an – mit 308 Kandidaten.

10.21 Uhr: Zu den Besonderheiten des Thüringer Kommunalwahlrechts zählt das Kumulieren und Panaschieren. Die Wähler können ihre drei Stimmen auf einzelne Bewerber „häufeln“ (kumulieren) oder auf die Kandidaten verschiedener Listen verteilen (panaschieren). Damit ist es möglich, die Reihenfolge der Bewerber zu verändern und Schwerpunkte für die personelle Zusammensetzung der Parlamente zu setzen. Bei der Europawahl hat jeder Wähler nur eine Stimme.

Mittwoch, 22.05.2019

19.19 Uhr: Die für Thüringen gedruckten Stimmzettel für die Europawahl am 26. Mai würden aneinandergelegt von Erfurt bis zur portugiesischen Hauptstadt Lissabon reichen. Der einzelne Stimmzettel ist knapp einen Meter lang, sodass alle rund zwei Millionen Stimmzettel zusammen die über 2000 Kilometer Luftlinie überspannen würden. Bei einem Einzelgewicht von etwa 18 Gramm bringen die Stimmzettel zusammen knapp 39 Tonnen auf die Waage.

Rechen-Panne beim Landeswahlleiter vor der Wahl in Thüringen

16.06 Uhr: Bei den Wahlen am 26. Mai bewerben sich nach jüngsten Angaben des Landeswahlleiters gut 20.000 Thüringer um ein Mandant in den Kommunalparlamenten. Das Büro des Landeswahlleiters korrigierte mit diesen Angaben am Mittwoch Zahlen aus der vergangenen Woche. In einer Pressemitteilung hieß es am Freitag, dass sich fast 64.000 Kandidaten bewerben würden. Auch die Zahl der zu vergebenden Sitze in den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten wurde von 8146 auf 7940 nach unten berichtigt.

Wie der Landeswahlleiter auf Anfrage mitteilte, wurde bei der Gesamtaddition der Bewerber für die Sitze in den Kreistagen und die Stadträte in den kreisfreien Städten an Stelle der korrekten Zahl von 4857 Bewerbern eine Null angehängt und damit die Bewerberzahl falsch ermittelt. Hinzu kamen die gut 15.000 Kandidaten für die Gemeinderatswahlen. „Bei der nochmaligen Überprüfung der Zahlen wurde dies als entscheidender Faktor für das falsche Gesamtergebnis der Anzahl der Kandidaten festgestellt“, hieß es. Weitere kleine Änderungen hätten sich darüber hinaus dadurch ergeben, dass durch einzelne Gemeinden noch Nachmeldungen erfolgt seien.

15.18 Uhr: Bei der anstehenden Wahl des EU-Parlaments dürfen rund 1,75 Millionen Thüringer ihre Stimme abgeben. Dazu gehören auch etwa 30.000 Menschen aus dem EU-Ausland, die derzeit im Freistaat leben, wie Landeswahlleiter Günter Krombholz mitteilte. Die Betroffenen müssten sich dafür in ein Wählerverzeichnis der jeweiligen Gemeindebehörde eintragen lassen. EU-Bürger, die schon 2014 wahlberechtigt waren und noch in derselben Gemeinde wohnen, werden automatisch eingetragen.

Kurzfristig krank zur Wahl am Sonntag?

11.52 Uhr: Was passiert eigentlich, wenn du am Wahltag plötzlich krank wirst? In Ausnahmefällen können der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen auch am Wahltag bis 15 Uhr bei der zuständigen Gemeindebehörde beantragt werden. Darüber informierte jetzt der Thüringer Landeswahlleiter Günter Krombholz. Der Erkrankte kann dazu einer Vertrauensperson eine Vollmacht in Schriftform ausstellen, die die Unterlagen dann abholt. Bis spätestens 18 Uhr am Sonntag müssen sie wieder zu der auf dem roten Wahlbrief abgegebenen Stelle zurückgebracht werden.

Dienstag, 21.05.2019

17.40 Uhr: Zur Europawahl am 26. Mai sind in Thüringen insgesamt 40 Parteien zugelassen worden. Im Vergleich zur letzten Europawahl im Jahr 2014 seien das 16 Parteien mehr, teilte Landeswahlleiter Günter Krombholz mit. Auf Listenplatz eins steht die CDU, gefolgt von der Linken und der SPD. Die AfD nimmt Platz vier ein, es folgen die Grünen, die NPD und die FDP. Die Reihenfolge ergibt sich aus dem bei der letzten Europawahl erzielten Wahlergebnis.

Kandidaten, die keine sind: Scheinkandidaturen zur Kommunalwahl 2019

15.44 Uhr: Nicht jeder, der als Kandidat um Stimmen wirbt, will auch ins Kommunalparlament einziehen. Das gilt für einige Oberbürgermeister und Bürgermeister, aber auch Landräte in Thüringen, die derzeit auf Wahlplakaten zu sehen sind. Kritiker sprechen von Scheinkandidaturen, weil Stadtoberhäupter wie Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD), der auf Listenplatz eins steht, oder die Landrätin des Weimarer Landes, Christiane Schmidt-Rose (CDU) auf Platz zwei für den Kreistag ihr Amt nicht für einen Sitz im Kommunalparlament aufgeben werden.

Die verschiedenen Parteien verteidigen das Vorgehen. Eigentlich gehe es doch darum, mit bekannten Personen Aufmerksamkeit für die Kommunalwahlen zu wecken, sagte SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee auf Anfrage. Ähnlich äußerten sich auch Vertreter von CDU und Linke, die viele Kommunalpolitiker haben. „Die Bürger wissen, dass es in diesem Jahr keine Bürgermeisterwahl gibt“, so Tiefensee.

14.09 Uhr: Wähler in Thüringen können ihre Stimme zur Europawahl und zur Kommunalwahl auch dann abgeben, wenn sie keine Wahlbenachrichtigung haben. >>> hier mehr dazu

Kommunalwahl als Stimmungstest für Landtagswahl 2019 in Thüringen

13.52 Uhr: In Thüringen gilt die Kommunalwahl auch als Stimmungstest für die Landtagswahl am 27. Oktober 2019 – und als Fingerzeig für die Stärke der AfD. Am Sonntag geht es unter anderem darum, ob die in den Kommunen verwurzelte CDU viele Wähler an die AfD verliert. In der Landeshauptstadt Erfurt muss Oberbürgermeister Andreas Bausewein befürchten, dass seine SPD-Fraktion stark zusammengestutzt wird, was ihm das Regieren erschweren könnte.

Wahl in Thüringen ab 16

13.30 Uhr: Einer Wählergruppe mussten Thüringens Verfassungsrichter den Weg an die Wahlurnen ebnen: 16- und 17-Jährigen. Das Verfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr eine Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen das um zwei Jahre gesenkte Wahlalter abgewiesen. Die AfD wollte wissen, ob das Wählen mit 16 gegen die Verfassung verstößt. Nein, sagten die Richter und bestätigten damit eine Thüringer Regelung von 2015. Nun können rund 30.000 junge Leute unter 18 Jahren ihre Kommunalvertreter selbst bestimmen.

Gemeindereform in Thüringen: Kommunalwahl findet trotzdem statt

13.00 Uhr: Gewählt wird trotz der Gemeindereform, deren dritte Runde derzeit läuft, in allen Thüringer Kommunen – unabhängig davon, ob sie bereits eine neue Struktur haben oder im kommenden Jahr bekommen sollen. Drei Ausnahmen nennt die Sprecherin des Landeswahlleiters: Silbitz (Saale-Holzland-Kreis), die Landgemeinde Drei Gleichen (Kreis Gotha) und die Gemeinde Föritztal (Kreis Sonneberg). In diesen Kommunen sei bereits 2018 gewählt worden. In einigen Gemeinden würden die Wähler nach den geplanten Strukturreformen, über die der Landtag in den kommenden Monaten entscheiden will, 2020 erneut Wahlbenachrichtigungen erhalten. Nach dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetz sollen nochmals 70 Gemeinden einen neuen Zuschnitt erhalten.

(dpa, maf)