Erfurt.
Hat die Regierung in Thüringen gepennt?
Ein Vorwurf der CDU-Fraktion gegenüber der rot-rot-grünen Landesregierung wiegt in Erfurt gerade schwer. Demnach könnte für die Steuerzahler in Thüringen ein Verlust in Millionenhöhe entstanden sein.
Thüringen: Heftige Vorwürfe gegen die Landesregierung
Darüber berichtet die „Thüringer Allgemeine“. Im Fokus steht dabei die Fördermittelgesellschaft „GfAW“ (Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH). Sie fördert verschiedenste Projekte im Freistaat und Sie bekommt ihr Geld vom Land. Formell ist sie aber eine ganz normale Dienstleistungsgesellschaft.
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Das ist die GfAW:
- Landesgesellschaft des Freistaats
- Tochter der „Thüringer Aufbaubank“
- Setzt Förderprogramme des Freistaats um
- Kümmert sich unter anderem um folgende Bereiche: Ausbildung, Weiterbildung, Integration, Existenzgründung
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Das Problem: Seit 2021 muss die Gesellschaft Umsatzsteuer zahlen. Und da läppert sich schnell was zusammen. Deswegen gibt es schon länger den Plan, die GfAW in die Landesverwaltung zu holen – das ist aber bis heute nicht passiert.
CDU in Thüringen befürchtet Schaden in Millionenhöe
Genau das prangert die CDU in ihrer Kritik jetzt an. „Wir befürchten, dass dem Thüringer Steuerzahler durch schuldhaftes Zögern der Landesregierung Schaden in Millionenhöhe entstanden ist”, sagte Andreas Bühl (CDU) der „Thüringer Allgemeinen“.
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Die CDU befürchtet noch andere Konsequenzen für die Arbeit der GfAW in Thüringen. Welche das sind, kannst du bei der „Thüringer Allgemeinen“ nachlesen. (bp)