In Thüringen hat ein Thema für ordentlich Wirbel gesorgt: Hundehaufen! Für viele Bürger sind sie ein Dorn im Auge, der ihnen so richtig stinkt.
Welch radikale Idee die AfD in Thüringen wegen der nervigen Hundehaufen nun durchsetzen wollte, erfährst du hier.
Thüringen: Hundekot sorgt für hitzige Debatte
In einem neuen Artikel der „Thüringer Allgemeinen“ geht es um einen skurrilen Vorschlag der AfD. Im Ausschuss an Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten hat die Partei für Arnstadt eine DNS-Überwachung für Hunde gefordert! Die Vierbeiner sollen künftig ihre genetischen Fingerabdrücke abgeben, damit jeder Haufen zweifelsfrei zugeordnet werden könne. Doch der Vorschlag sorgte für ordentlich Zündstoff.
Die AfD wolle Bürgermeister Frank Spilling dazu verpflichten, bis Ende 2024 eine Vorlage für die Einführung dieser Überwachung zu präsentieren. Die AfD fordere, dass bei der Anmeldung zur Hundesteuer DNS-Proben von den Vierbeinern entnommen und registriert werden. So könne man bei jedem nicht weggeräumten Haufen den Übeltäter – beziehungsweise dessen Besitzer – per DNS-Abgleich ermitteln. Ist diese irre Idee überhaupt erlaubt?
Datenschutz: Die Hürde auf dem Weg zur Haufen-Jagd
Doch nicht alle seien von der Idee begeistert gewesen. Diana Machalett, Beigeordnete in Arnstadt, hatte nach ihrer eigenen Recherche schnell Zweifel an der Umsetzbarkeit, wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet. In Deutschland gebe es keine einzige Kommune, die eine solche Überwachung betreibt, betonte sie. Der Grund: Datenschutz! Die gespeicherten Daten könnten immer wieder auf den Hundebesitzer zurückgeführt werden, was eine verdachtsunabhängige Überprüfung rechtlich problematisch macht.
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Zudem würden Hundebesuchern aus Nachbargemeinden durchs Raster fallen, warnte Machalett. Andreas Kühnel von der Initiative „Pro Arnstadt“ sah das anders: Warum das Ganze nicht auf freiwilliger Basis einführen? Wie dieser Vorschlag bei den anderen Parteien ankam und welche weiteren Vorschläge gemacht wurden, liest du bei der „Thüringer Allgemeinen“.